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EU-Erweiterung und ökonomisch Integration

Der Beitritt der Türkei in die Europäische Union hat eine lange Geschichte. Erstmals beantragte die Türkei 1959 in die damalige Europäische Wirtschaftsgemeinschaft aufgenommen zu werden, erreichte aber erst 1999 den Kandidatenstatus und führt seit 2005 offiziell Beitrittsverhandlungen [AA, 2014]. In sechs Erweiterungsrunden vergrößerte sich die Europäische Union seit 1973 unregelmäßig. Viele Länder wurden nach – verglichen mit den Bemühungen der Türkei – kurzen Verhandlungen in das System der Europäischen Union integriert. Nach einer inneren Logik suchend, fällt die Erweiterung nach „konzentrischen Kreisen“ [Bach, 2012] auf, wobei dies keineswegs nach festgeschriebenen Regeln folgt, sondern „letztlich politisch motivierte Entscheidungen der nationalen Regierungen“ [ebd.] sind. Erklärungen für dieses Muster sind kulturelle, politische und wirtschaftliche „regionale ‚Interessenskreise‘ “ [Brasche, 2008: 6], ausgehend von den sechs Gründungsländen: Durch den Abbau von hemmenden Schranken erhoffen sich nach dieser Lesart Nachbarstaaten Vorteile. Mit jeder Erweiterungsrunde wollen weitere Länder von diesen Nutzen profitieren. Stand die Türkei 1959 noch weit außerhalb eines „Interessenkreises“, steht sie spätestens seit der den Beitritten von Bulgarien und und Rumänien 2008 an der Schwelle zur Europäischen Union.

Ökonomische Aspekte sind spätestens seit der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 1957 zentrale Triebfeder der europäischen Integration und der Erweiterung [Scharf, 2008: 50]. Schrecken noch immer viele Mitgliedstaaten davor ab, politische Entscheidungen aus nationaler Hand zu geben und verschleppen daher eine politische Vertiefung, bezieht sich ein großer Teil des geschaffenen europäischen Reglements auf wirtschaftliche Vertiefung [Brasche, 2008: 7]. Dabei fällt auf, dass die Mitgliedstaaten keineswegs von hoher Homogenität, sondern viel mehr durch starke Heterogenität geprägt sind. „Die Entstehung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums ist somit keine Integration unter Gleichen.“ [Höpner/ Schäfer, 2008: 15] Die Mitgliedsstaaten unterscheiden sich demnach in Wohlstand, angegeben durch das Pro-Kopf-BIP in Kaufkraftstandard Steuer- und Abgabenquote oder in verbandlicher Organisation von Kapital und Arbeit [ebd.: 16]. Gerade die Finanzkrise seit 2008 zeigte die Problematik dieser Unterschiede.

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Zwar gibt es mit den Kopenhagener-Kriterien seit 1993 festgelegte Bedingungen für einen Beitritt zur Europäischen Union, doch ist die Frage nach den Voraussetzungen nicht endgültig geklärt und bietet immer wieder Grund für Unstimmigkeiten. Im Falle der Türkei ist das ganze Ausmaß dieser Debatte zu erkennen. Egal ob die EU als eine Wertegemeinsschaft definiert, eine klare geografische Grenze konstruiert, oder ein gemeinsames kulturelles Erbe gesucht wird, kein Land wie die Türkei spaltet dabei so tief [Röper, 2005; Giannakopoulos, 2012].

Dies ist, wird die angesprochene ökonomische Heterogenität der Mitgliedsländer einbezogen, sonderbar. Um diesen Debatten aus dem Weg zu gehen, wird des Öfteren mit der wirtschaftlichen Inkompatibilität der Türkei mit der EU argumentiert [vgl. Boome, 2014]. Ausgehend von der Theorie der negativen Integration, soll im folgenden die positive Dynamik eines möglichen Beitritts der Türkei aufgezeigt werden.

(Seminararbeit in Kurs: Internationale Politische Ökonomie)

Die ganze Arbeit.